Newsletter an die Ortsgemeinde, Februar 2022

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Partenheim,

seit der konstituierenden Sitzung sind nun ca. 2 ½ Jahre unserer Arbeit im Gemeinderat und damit die Hälfte der Ratsperiode vergangen. Das nehmen wir zum Anlass, eine Halbzeitbilanz zu ziehen und einen ausführlicheren Überblick über die  Themen und Projekte zu geben.

Zur Gemeinderatswahl 2019 sind wir mit dem Versprechen „Partenheim fit für die Zukunft zu machen“ als neugegründeter Verein angetreten. Das bedeutete vor allem die richtigen Weichen für mittel- und langfristige Veränderungen in unserem Dorf zu stellen, überfällige Projekte anzugehen und Investitionsstau aufzuarbeiten.

Besonders positiv ragt hier das Mehrgenerationenprojekt inklusive Kindergartenerweiterung heraus. Ein Projekt, welches 2019 in dieser Form nicht vorstellbar war. Auch weitere Projekte, wie die Baugebiete „Am Talweg“ und „Im Brückgarten“ und die Vorarbeiten zur Sanierung der Ortsstraßen und unseres Dorfplatzes sind auf einem sehr guten Weg. Auch wenn Corona viele Projekte spürbar entschleunigt hat, konnte doch vieles vorangebracht werden. Zahlreiche, oft langwierige Termine und Telefonate unseres Ortsbürgermeisters mit der VG, der Kreisverwaltung, den betroffenen Behörden, Firmen und Anwälten, sowie immer wiederkehrendes Nachhaken waren nötig, um die Dinge im Fluss zu halten. Gerade hier zeigte sich besonders die Fähigkeit unseres Ortsbürgermeisters Marcus Lüppens, die richtigen Prioritäten zu setzen, um die strategisch wichtigen Themen für Partenheim voranzutreiben.

Dorferneuerungskonzept und Schwerpunktgemeinde

https://www.partenheim.de/gemeinde/dorferneuerung

Die Dorfmoderation war in Partenheim in den letzten 10 Jahren immer wieder ein Thema im Gemeinderat. Schließlich wurde durch Antrag der Liste Runkel gegen Ende der letzten Ratsperiode die Durchführung beschlossen und die Agentur stadtgespräch ausgewählt.

Der Förderantrag wurde im August 2019 gestellt und im April 2020 durch das Ministerium des Innern und für Sport genehmigt. Somit konnte dann die Agentur stadtgespräch beauftragt werden.

Die Dorfmoderation selbst, und die daran anschließende Planung und Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes startete Mitte 2020. Trotz Corona-Pandemie konnten beide Themen schon nach einem Jahr im Juli 2021 zum Abschluss gebracht werden. Hilfreich war hier, dass unser Ortsbürgermeister die Steuerung dieses Projektes weitestgehend in den eigenen Händen behalten konnte, Wege dadurch kurz waren und so eine reibungslose Abstimmung mit der durchführenden Agentur sichergestellt wurde.

Die finale Version des Dorferneuerungskonzeptes inkl. Maßnahmenkatalog gibt die vielen Ideen der zahlreichen Partenheimerinnen und Partenheimer wieder, die sich an den Bürgerwerkstätten beteiligt haben. Das Dorferneuerungskonzept wurde im Juni 2021 in der Ratssitzung vorgestellt und vom Gemeinderat verabschiedet. 

Der Antrag zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde wurde dann im August 2021 gestellt. Der Status Schwerpunktgemeinde wird vom Landesministerium an die Gemeinden im März 2022 vergeben und gilt für 8 Jahre. Hier hoffen wir nun auf eine Nominierung für Partenheim, um zusätzliche Fördermöglichkeiten sowohl für Projekte der Gemeinde als auch für private Projekte der Bürgerinnen und Bürger erschließen zu können. Der Status Schwerpunktgemeinde führt vor allem zur bevorzugten Berücksichtigung von Gemeinden bei der Genehmigung der umzusetzenden Maßnahmen.

Projektanträge können in jedem Jahr bis Ende August eingereicht werden, die Entscheidung zu den Anträgen steht jeweils jährlich im März des darauffolgenden Jahres an.

Die umfassende Präsentation zum Dorferneuerungskonzept mit der Maßnahmenliste ist auf der Partenheimer Webseite bereitgestellt. Dabei steht die Neugestaltung des Dorfplatzes an der Weed ganz oben auf der Prioritätenliste.

Dorfplatz an der Weed und Straßenausbau

Der Straßenausbau in Partenheim ist schon viele Jahre auf der Agenda der Gemeinde. Noch in der letzten Rats-​periode wurde die Abrechnung des Straßenausbaus über wiederkehrende Beiträge beschlossen.

Der Start der Umsetzung soll nun mit dem Teilprojekt „Dorfkern“ erfolgen. Dies betrifft den Platz an der Weed und die angrenzenden Straßenbereiche der Vordergasse, der Schmiedgasse sowie der Oberen Zwerchgasse. Hierzu stellte unser Ortsbürgermeister Marcus Lüppens der Verbandsgemeinde Ende 2020 einen ersten Konzeptvorschlag für den Straßenausbau in Verbindung mit dem Dorfplatz vor. Leider müssen Ausschreibungen für Projekte dieser Größenordnung inzwischen europaweit erfolgen, was nicht nur zu einem großen zeitlichen und personellen Mehraufwand geführt hat, sondern ebenso zu einer personellen Umstrukturierung in der Verwaltung.

Das Auswahlverfahren eines Planungsbüros läuft seit September 2021 über die Verbandsgemeinde und soll im ersten Quartal 2022 zum Abschluss kommen. Die in Verbindung mit der Dorfmoderation entwickelten ersten Ideen zur Gestaltung der Weed werden in die Planung einfließen. Hier konnte durch die Dorfmoderation, mit der Beteiligung vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger bereits eine gute Grundlage für die Planungsarbeit geschaffen werden. Zudem wird eine Arbeitsgruppe „Dorfkern“ gegründet, die das Planungsbüro bei der Konzeptentwicklung und Ausarbeitung mit ortskundigen Informationen unterstützt. Wir hoffen, dass die Planungen zur Bauausführung bis Ende 2022 fertiggestellt werden können und im Jahr 2023 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Zuvor müssen aber auch diese Arbeiten europaweit ausgeschrieben werden, was wiederum einige Monate in Anspruch nimmt.

Kindergartenerweiterung, Wohnen im Alter und neue Rathausräume

PRO

• Die Kindergartenerweiterung kann gebaut werden, während der aktuelle Betrieb aufrechterhalten wird
• Kostengünstige Realisierung der Rathaus-Räumlichkeiten (Integration ist effizienter als eigenständiger Bau)
• Realisierung von (Gemeinde-)Infrastruktur und gemeinschaftsdienlicher Gebäude statt dichter Wohnbebauung
• Grünfläche des „Schwarzen Mannsgrabens“ bleibt erhalten

CONTRA

• Irgendjemandem passts trotzdem nicht

Besonders schön ist es, wenn man mehrere Probleme mit tollen, innovativen Ideen auf einen Schlag lösen kann!

Ausgangssituation – Es war einmal …

Zu dem Gebiet zwischen Kindergarten und der Hintergasse wurden bis 2019 bereits zwei Anfragen zur Bebauung durch Investoren gestellt. Die vorgestellten Konzepte wurden allerdings bis jetzt durch die Kreisverwaltung oder den Gemeinderat abgelehnt. Eine sehr dichte Bebauung mit Mehrfamilienhäusern, teilweiser Überbauung des Grünstreifens und ca. 30 Wohneinheiten erschien nicht als akzeptable Lösung, die sich gut in das Ortsbild einfügt.

Da der Kindergarten schon lange zu klein ist und die Container eigentlich nur eine Zwischenlösung sein sollten, wurde schon seit Jahren über mögliche Erweiterungen gesprochen. Der Gedanke, diese gemeinsam mit einem geplanten Bau der Kirchengemeinde zu realisieren, wurde bereits durch Anträge der Liste Runkel angeregt, musste aber aufgrund organisatorischer und struktureller Probleme einer solchen Zusammenarbeit verworfen werden. Und da im Gemeinderat keine weiteren konkreten Umsetzungsideen vorlagen, wurde die Anmietung der Container erst einmal verlängert.

Diese Situation wurde mit der konstituierenden Sitzung in die aktuelle Ratsperiode übernommen. 

… eine Idee

Die FWG entwickelte nun die Idee, auf dem Gelände zwischen Kindergarten und Hintergasse ein umfassendes Gesamtkonzept zu realisieren. Durch einen entsprechenden Antrag und der positiven Beschlussfassung im Gemeinderat wurde der Dialog mit dem Investor Ochs aufgenommen. In ersten Gesprächen mit unserem Ortsbürgermeister Marcus Lüppens konnte er recht schnell mit unseren Vorstellungen vertraut gemacht werden. Geplant sind nun eine Kindergartenerweiterung, Räum-lichkeiten für die Gemeindeverwaltung, Wohnen-im-Alter (Pflegeeinrichtung, Seniorenwohnungen) und einige, im Erdgeschoss barrierefreie, Eigentumswohnungen. Das Thema „Wohnen im Alter“ stand schon bei der Gründung auf der Agenda der FWG und wurde in die entsprechende Projektgruppe unter Leitung von Olaf Repovs übernommen.

Kindergarten

Wie bereits in älteren Newslettern mitgeteilt, ist die Erweiterung des Kindergartens auf dem direkten Nebengelände des aktuellen Kindergartengebäudes in Richtung Hintergasse geplant. Dadurch kann der Kindergartenbetrieb (inkl. Container) während der Bauphase weiterhin aufrechterhalten werden. Die Verbindung der beiden Teile wird anschließend durch einen gemeinsamen Eingangstrakt auf gleicher Ebene realisiert.

Das Projekt mit der Fa. Ochs ermöglicht eine wesentlich schnellere Bebauung und erübrigt europaweite, langwierige Ausschreibungsprozesse.

Die Planungen der Kindergartenerweiterung durch die Architektin der Fa. Ochs sind inzwischen abgeschlossen. In einigen Abstimmungsgesprächen des KiTa-Teams, des Elternausschuss, der evangelischen Kirche und der verantwortlichen Behörden mit unserem Ortsbürgermeister wurden alle erforderlichen Raumaspekte im Erweiterungsbau berücksichtigt. Auch für derzeitige Notlösungen im Bestand konnten optimalere Bedingungen im Neubau eingeplant werden.

Der Fokus bei der Umsetzung des Gesamtprojektes liegt zunächst auf der Kindergartenerweiterung. Die Containeranmietung wurde noch einmal verlängert und bleibt bis zum Abschluss des Erweiterungsbaus bestehen. Ein Ersatz für die Container und die Bereitstellung neuer Räumlichkeiten hat wegen der aktuellen Notlösung und neuer gesetzlicher Bestimmungen absoluten Vorrang.

Wohnen im Alter

Aus einem weiteren Teil der ursprünglich vorgesehenen, reinen Bebauung mit Eigentumswohnungen  wurde unser Projekt  „Wohnen im Alter“ – der zweite Aspekt des dreiteiligen Gesamtkonzeptes. Wenn in der Umsetzung alles nach aktuellen Vorstellungen läuft, können Partenheimer Bürgerinnen und Bürger im hohen Alter trotz Pflegebedürftigkeit in ihrem Dorf wohnen bleiben. Das Projekt soll durch Beteiligungen ein „Bürger-für-Bürger-Projekt“ werden, so dass die Vergabe von Wohnungen selbstbestimmt werden kann und Mieten finanzierbar bleiben.

Rathaus

Das vor einigen Jahren erstellte Quartierskonzept für Partenheim hat den energetisch sanierungsbedürftigen Zustand unseres aktuellen Rathauses belegt, der nur mit sehr hohen Kosten verbessert werden kann. Die heutzutage erforderlichen Mindeststandards für Barrierefreiheit lassen sich in dem bestehenden Gebäude nur sehr aufwendig und sehr kostenintensiv realisieren. Die ursprüngliche Idee, durch einen Anbau an der Gemeindehalle Abhilfe zu schaffen, wurde mittlerweile verworfen. Die Integration der beiden Komplexe – KiTa und Gemeindeverwaltung – in einem Gebäude lassen perspektivisch eine wesentlich flexiblere Nutzung für die Gemeinde zu. So können Räume bei sich änderndem Bedarf z.B. umgenutzt werden. Hinzu kommt, dass sich die Umsetzung in einem Gebäude günstiger realisieren lässt. Das Teilprojekt „Neues Rathaus“ soll größtenteils über den Verkauf des derzeitigen Rathauses und die Einsparung der veranschlagten Sanierungskosten finanziert werden.

Synergien

Auch unser Verbandsbürgermeister Markus Conrad ist von diesem sehr schlüssigen Gesamtkonzept überzeugt, welches ein Leuchtturmprojekt für Partenheim und die Verbandsgemeinde werden kann.

Im Sinne des Quartierkonzeptes ist ein Energieverbundsystem geplant, um den Komplex mit Strom und Heizwärme zu versorgen. Die umfangreiche Sanierung der alten KiTa-Heizung würde damit auch obsolet und das Mehrgenerationenprojekt wird in allen Aspekten zukunftsweisend konzipiert.

Ausblick

Weitere offene Fragen und Problemstellungen sind mittlerweile geklärt. Die Verkehrsanbindung wird über die Hintergasse erfolgen und die notwendigen Wende- und Parkmöglichkeiten sind auf dem Gelände selbst eingeplant. Der Grünstreifen oberhalb der Hintergasse, welcher in den ersten Entwürfen noch teilweise überbaut werden sollte, bleibt durch eine Gebäudeverschiebung jetzt erhalten! Somit kann er als kleiner Park für die Bewohner des Gebäudes „Wohnen im Alter“ und der ambulanten Pflegeinrichtung gestaltet werden.

Für diese Lösungen verzichtet die Fa. Ochs auf den Bau eines weiteren Wohngebäudes und trägt damit zu der offenen Bebauung und Gestaltung des Geländes bei.

Die Konzeptplanungsphase hat mit einem gemeinsamen Termin im Dezember 2021 in der St. Georgenhalle zwischen der Fa. Ochs, dem VG-Bürgermeister Markus Conrad, den Verantwortlichen der Verbandsgemeinde, unserem Ortsbürgermeister und Vertreterinnen und Vertretern aus der Ortsgemeinde ihren Abschluss gefunden. Es wurden die nächsten Schritte geklärt und das gemeinsame Ziel verfasst, die Kindergartenerweiterung Ende 2023 den Kindern zur Verfügung zu stellen.

Platz an der Schlecht und Tisch des Weines

Noch in der letzten Legislaturperiode hat die Gemeinde im Rahmen der Flurbereinigung das Grundstück „An der Schlecht“ erworben. 2020 konnten dort Bäume gepflanzt werden. Im letzten Jahr wurde ein Teil des Geländes von der Arbeitsgruppe „An der Schlecht“ für die Errichtung eines „Tisch des Weines“ hergerichtet. Er konnte dann im Juni in Eigenregie aufgebaut werden und lädt nun alle Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen und Picknicken ein.

Neben vielen Gruppen, die bereits den neuen Tisch zu kleinen Treffen genutzt haben, hat Anfang August  2021 auch die FWG-Fraktion mit einem spontanen Grillabend die „Standfestigkeit“ geprüft. Danke an Michael Deutschmann und Kai Größ-Ahr, die sich um die Organisation und Arbeiten rund um die Errichtung des Tisches gekümmert haben. In einem nächsten Schritt soll nun eine Feuerstelle entstehen. Vor dem Hintergrund, dass der weitere Ausbau des Platzes im Verlauf dieses Jahres über das Dorferneuerungskonzept förderfähig wird, sollen alle Maßnahmen bis dahin zunächst mit möglichst geringem finanziellem Aufwand erfolgen. 

Neubaugebiet „Am Talweg“ / „Im Brückgarten“ 

• Der Bebauungsplan wurde Ende Oktober 2021 beschlossen
• Der Erschließungsträger MVV Regioplan benötigt ca. 1 Jahr für die Erschließung
• Leider sind wenige Baugrundstücke in der Hand der Gemeinde

Sehr schade für die Gemeinde ist, dass der Wunsch, das gesamte Gelände in Gemeindehand zu erschließen, nicht erfüllt werden konnte. Die Eigentümer konnten bereits in der letzten Legislaturperiode nicht davon überzeugt werden, ihre Flächen in Gänze an die Gemeinde zu verkaufen. Fast der gesamte Landanteil wurde in einer frühen Entwicklungsphase über Vorverträge den Investoren und leider nicht der Gemeinde zugesichert. Sowohl die damaligen als auch aktuellen Gemeinderatsmitglieder waren mehrheitlich der Meinung, das Baugebiet „Am Talweg“ bzw. „Im Brückgarten“ trotzdem nicht zu stoppen. Die Möglichkeit, ein komplett neues Areal an anderer Stelle zu erschließen, war zu unsicher und hätte zudem weitere wertvolle Planungsjahre verschlungen. Somit hätten die vielen Interessenten (über 100) einige Jahre überhaupt keine Baumöglichkeit in Partenheim gehabt.

Für die Gemeinde ergeben sich durch Landankauf und Umlegungsflächen leider nur sehr wenige Grundstücke, so dass direkt über die Gemeinde kaum Interessenten berücksichtigt werden können.

In den nächsten Monaten werden wir im Gemeinderat über die Vergabekriterien sprechen, um dann noch in 2022 erste Verträge mit Grundstücksinteressenten schließen zu können.

Nach der ersten Offenlage des Bebauungsplanes Ende 2020 und der Einarbeitung von Einwänden gab es weitere Einsprüche eines Anwohners. Er sah aufgrund der textlichen Festsetzungen eine zu starke Einschränkung für die Weiterführung seines Betriebes beim Lärmschutz. Das zur Klärung erforderliche Lärmgutachten dauerte insgesamt fast 6 Monate. Die dadurch noch erforderlichen textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes konnten in der Gemeinderatssitzung im Oktober 2021 verabschiedet werden. Dabei wurden auch die Vorschläge der FWG bezüglich der Mindestgröße von Grundstücken (300 qm) und der Bauabstand zur Straße von mindestens 5 Metern berücksichtigt. Damit ist gewährleistet, dass nicht zu kleinteilig gebaut wird, eine gute Mischung von Doppel- und Einzelhäusern entsteht und durch senkrechtes Parken mehr Parkraum auf den Grundstücken gegeben ist. Mit dem Beschluss des Bebauungsplantextes erfolgte die finale Offenlage und es kann nun die Umsetzungsphase beginnen. Die MVV Regioplan rechnet mit einer Erschließungszeit von einem Jahr, so dass eine erste Bebauung vielleicht schon Ende 2022 möglich sein sollte. 

Die Unzufriedenheit vieler Bauinteressenten wegen der Verfahrensdauer ist nachvollziehbar. Leider sind die gesetzlichen Bestimmungen zum Teil sehr komplex und das wichtige Grundrecht des Einspruches erfordert häufig aufwendige Prüf- und Genehmigungsverfahren.

Ein „Pumptrack“ in Partenheim

Im letzten Newsletter hatten wir berichtet, dass die FWG zusammen mit den jugendlichen Sportlern beabsichtigt, in Partenheim einen kleinen BMX-Parcours („Pumptrack“) zu errichten, um den Fans dieser beliebten Radsportart vor Ort Aktionsmöglichkeiten zu bieten.

Leider haben unsere Anfragen bei der Kreisverwaltung ergeben, dass die zunächst angedachte Gemeinde-Fläche oberhalb des Bolzplatzes nicht genutzt werden kann, da dort ein Vogelschutzgebiet besteht. Auch die Idee, einen Teil des Grundstückes südlich des neuen Baugebietes „Am Talweg“ zu nutzen, musste verworfen werden, da der Eigentümer nicht bereit ist, diese Fläche oder einen Teil davon zu verpachten. Wir suchen nun nach Alternativen, um den Parcours doch noch umzusetzen.

Weinfest der VG-Wörrstadt 2022 in Partenheim

Nach derzeitiger Planung findet das Weinfest der Verbandsgemeinde Wörrstadt in Partenheim an Pfingsten 2022 statt. Von Freitag, den 3. Juni bis Sonntag, den 5. Juni freuen wir uns auf viele fröhliche Gäste und ein schönes Fest.

Zur Planung einer erfolgreichen Veranstaltung wurde vom Partenheimer Gemeinderat ein Projektteam unter Leitung von Patricia Alter beauftragt. Die VG-Weinfest-Projektgruppe besteht aus Mitgliedern des Gemeinderats und interessierten Bürgerinnen und Bürgern, sowie dem Ortsbürgermeister und den beiden Beigeordneten. Gemeinsam mit der VG-Verwaltung plant die Gruppe ein abwechslungsreiches Festprogramm mit attraktiven Veranstaltungen für alle Partenheimerinnen und Partenheimer und unsere Gäste. 

Die Arbeit ist in vollem Gange und das Konzept konnte mittlerweile in vielen wichtigen Bereichen konkretisiert werden. Das gilt zum Beispiel für den Verlauf der Weinstraße mit ihren Schwerpunkten an der Weed und am Ärztehaus, für die Vorbereitung der Parkflächen sowie für die Streckenführung des Festzugs. Mehrere örtliche Gruppen und Vereine haben sich bereit erklärt, die kulinarische Versorgung der vielen Weinfestgäste zu übernehmen. Auch die FWG ist mit italienischen Spezialitäten im Anwesen Größ-Ahr in der Gaßpforte dabei.

Wichtig ist auch die Arbeit der Projektgruppe „Dorfidentität“, unter Leitung von Igor Chemnitz. Zum Weinfest sollen bereits erste Ideen der Gruppe umgesetzt werden, z.B. die Kennzeichnung historischer Bauten und Kulturdenkmäler im Dorf mit Hinweistafeln und QR-Code, um so die Geschichte näher zu bringen.

Als Chance für die Ortsgemeinde, längerfristig von einem positiven Weinfesteffekt zu profitieren, wäre es schön, wenn sich insbesondere für 2022 junge Menschen aus Partenheim um das Amt der Weinmajestät bewerben würden. Gerne können sich Interessentinnen und auch Interessenten bei unserem Ortsbürgermeister melden!

… was sonst noch

• Die FWG hat im letzten Jahr neue Kugeln und Lichterketten für den Weihnachtsbaum der Gemeinde gespendet.
• Wir laden Sie recht herzlich zu unseren geplanten Events 2022 ein (Informationen folgen)
  • Erdbeerbowle-Event 3. Wochenende im Mai
  • Bremser-Event im September
  • Mitgliederversammlung 9. November